Projektabklärung: Lokale Elektrizitätsgemeinschaft (LEG) und Mehrwertsteuer

Im Rahmen eines Projekts zur Bildung einer lokalen Elektrizitätsgemeinschaft (LEG) wird die rechtliche Ausgestaltung des internen Absatzes selbst erzeugter Elektrizität geprüft. Im Zentrum stehen Fragen zur Organisationsform der LEG, zur vertraglichen Abwicklung der Stromlieferungen innerhalb der Gemeinschaft sowie zu den daraus folgenden mehrwertsteuerlichen Konsequenzen.

Die Arbeiten fokussieren insbesondere darauf, ob der Absatz innerhalb der LEG bilateral zwischen Teilnehmenden erfolgt oder ob die LEG als zentrale Abwicklungsstelle auftritt, und wie sich diese Vertragsstruktur auf eine allfällige MWST-Pflicht auswirkt. Zudem werden die gesetzlichen Mindestanforderungen an die Vereinbarung zwischen den Teilnehmenden (u. a. Vertretung nach aussen, Vergütungsansätze, Kosten- und Datenbearbeitung, Eintritt/Austritt sowie Aufteilung von Netznutzungs- und Messkosten) systematisch erfasst und in eine umsetzbare Vertragslogik übersetzt.

Zur Klärung offener Punkte werden Rückfragen bei spezialisierten LEG-Abwicklern und der zuständigen Regulierungsbehörde geprüft sowie eine steuerrechtliche Einschätzung zur MWST eingeholt. Ziel ist es, die regulatorischen und steuerlichen Rahmenbedingungen für die konkrete Umsetzung der LEG nachvollziehbar zu klären und eine belastbare Grundlage für weitere Projektentscheide zu schaffen.